Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit einem Newsletter haben wir heute alle Unterstützerinnen und Unterstützer unseres Aufrufs zum Erhalt aller Bildungsstätten des DGB Bildungswerks über eine Stellungnahme aus dem Hauptvorstand der IG Metall, die uns gestern am 09.11.2010 erreichte, informiert.

Vor welchem Hintergrund diese Stellungnahme entstanden ist, wie sie in ihren einzelnen Argumenten einzuordnen ist, das kannst Du unserem Newsletter Nummer 8 entnehmen. Hier im Blog erfolgt lediglich deren Dokumentation im Wortlaut des von der IG Metall übermittelten Textes. Doch schon diese zeigt: Vieles von dem, was vom DGB Bildungswerk als Begründung für die Schließung beider Bildungszentren angegeben wurde (so die angeblich erhöhte Pacht, die angeblich so hohen Investitionskosten usw.) war schlicht und ergreifend nicht wahr!

Abschrift der Stellungnahme von Bertin Eichler
(Mitglied im geschäftsführenden Vorstand der IG Metall)

Bertin Eichler (VB 03) 08.11.2010
Wolfgang Kienle 03/2010/12
Vorstands-Mitteilung 120

Schließungspläne der Bildungseinrichtungen des DGB-Bildungswerkes in Hamburg-Sasel und Niederpöcking

Seit einiger Zeit wird innerhalb und außerhalb der Organisation über die Maßnahmen des DGB Bildungswerkes hinsichtlich der bevorstehenden Schließungen der beiden Bildungsstandorte in Hamburg-Sasel und Niederpöcking diskutiert. Wir möchten hierzu Stellung nehmen, da teilweise falsche Behauptungen aufgestellt werden, die verständlicherweise bei den Beschäftigten zu Verunsicherungen führen. Hierbei wird auch die IG Metall in ein falsches Licht gerückt.
Das DGB-Bildungswerk hat am 10. Oktober 2010 in einer Pressemitteilung die Schließung der beiden Bildungsstätten mit den fehlenden finanziellen Mitteln begründet.

Die in den Diskussionen aufgekommene Behauptung, dass Niederpöcking wegen (erhöhter) Pachtforderungen der IGEMET geschlossen werden müsse, ist falsch. Diese Aussage stellt die realen Ereignisse auf den Kopf.

Die Immobilie der Bildungsstätte in Niederpöcking wurde seitens der IGEMET zum 5. Dezember 2007 gekauft. Dieser Kauf beinhaltet lediglich die Immobilie und nicht den Seminarbetrieb der Bildungsstätte. Die vorherige Eigentümerin, die VTG des DGB, ist dabei mit dem Verkaufsangebot auf die IGEMET zugekommen, da das DGB-Bildungswerk sich nicht mehr in der Lage sah, den Seminarbetrieb wirtschaftlich fortzuführen. Mit dem Kaufvertrag einher ging die Vereinbarung, dass die wirtschaftlichen Nutzungskonditionen für das DGB-Bildungswerk, insbesondere Pacht, unverändert bleiben.

Angesichts der wirtschaftlichen Lage des DGB-Bildungswerkes und des Ende 2010 auslaufenden Pachtvertrages, wurden im Juni 2010 weitere Gespräche mit den Geschäftsführern geführt. Hierbei wurde deutlich, dass das DGB-Bildungswerk beabsichtigt, den operativen Geschäftsbetrieb in der Bildungsstätte Niederpöcking aus wirtschaftlichen Gründen zeitnah einzustellen. Vor diesem Hintergrund wurde zwischen dem DGB-Bildungswerk und der IGEMET vereinbart, den Pachtvertrag um ein Jahr, also bis zum 31.12.2011, pachtfrei zu verlängern. Diese zusätzlich gewonnene Zeit sollte dazu dienen, dass sich das DGB-Bildungswerk für die Zukunft der Bildungseinrichtung in Niederpöcking ausreichend Gedanken machen kann und keine Entscheidungen unter Zeitdruck treffen muss.

Die Entscheidung, Niederpöcking nicht weiter betreiben zu wollen, liegt somit allein im Ermessen des DGB-Bildungswerkes. Die IG Metall und deren Immobiliengesellschaft IGEMET hatten und haben keinen Einfluss auf die Entscheidung des DGB-Bildungswerkes genommen. Dies liegt alleinig in der Verantwortung des Bildungswerkes.

Sollte es bei dem Entschluss des DGB-Bildungswerkes bleiben, den Seminarbetrieb in Niederpöcking einzustellen, so werden wir zu gegebener Zeit Alternativen für die weitere Nutzung der Immobilie ausarbeiten und den Aufsichtsgremien zur Entscheidung vorlegen.
Weiter möchten wir die in der Diskussion entstandene Behauptung richtig stellen, dass erforderliche Investitionen und Reparaturen alleinig vom DGB-Bildungswerk zu tragen gewesen wären. Diese Maßnahmen sind Aufgabe des Eigentümers und somit im Falle von Niederpöcking der IGEMET.

Zur Bildungseinrichtung in Hamburg-Sasel möchten wir nicht weiter Stellung nehmen, da wir hier nicht direkt involviert sind.